Das Ende der Ära Köhler

03.06.2010

Die Überraschung ist ihm gelungen: Horst Köhler legte sein Amt als Bundespräsident nieder. Was veranlasste ihn zu diesem Schritt? Wie geht es für ihn weiter? Und vor allem: Wer tritt wann seine Nachfolge an?

Ein einmaliger Schritt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland - zumindest fast. Nur Heinrich Lübke schied ebenfalls vorzeitig aus seinem Amt aus.

Erst vor einem Jahr wurde Horst Köhler (CDU) bei einer Wiederwahl in seinem Amt bestätigt - um es nun endgültig niederzulegen.

Ausschlaggebend für diesen Schritt waren die Äußerungen des Politikers über Bundeswehreinsätze im Ausland: Die Bundeswehr müsse, um wirtschaftliche Interessen wie freie Handelswege zu wahren, militärische Gewalt anwenden. Eine Äußerung, die scharfe Kritik nach sich zog. Während Köhler damit insbesondere auf die Piraterie abzuzielen gedachte, bezogen sowohl die SPD als auch die Grünen diese Äußerung auf Afghanistan. Diese Kritik, so Köhler, habe seinem Amt immens geschadet, und bewog ihn somit zum Rücktritt.

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel erfuhr erst zwei Stunden vor der offiziellen Bekanntgabe von diesem Schritt, den sie laut RP Online "aufs Allerhärteste" bedauere. Sigmar Gabriel, Parteichef der SPD, beschrieb den Bundespräsidenten als eine Person, die er "immer geschätzt" habe. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete Köhler als einen "Freund", dessen Rat in Zukunft besonders in Anbetracht der Wirtschaftskrise merklich fehlen werde.

Neben einer Kanzlerin auch eine Präsidentin?

Die Amtsgeschäfte wurden zunächst vom Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen von der SPD übernommen - doch laut dem Grundgesetzt muss innerhalb der nächsten 30 Tage ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden.

Wenn es nach der Regierungskoalition geht, steht schon am Wochenende der Kandidat für die Nachfolge des Bundespräsidenten Horst Köhler fest: Wie DW World berichtet, haben sich CDU und FDP im Kanzleramt bereits ausgetauscht. Beide Parteien verzichten auf einen eigenen Kandidaten - stattdessen rechnet man fest mit einer Kandidatur der Arbeitsministerin und Favoritin Ursula von der Leyen; neben ihr treten höchstwahrscheinlich Bundestagspräsident Norbert Lammer, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff in den Ring.

Und Horst Köhler?

Horst Köhler wird sich demnächst nach einer neuen Bleibe umsehen müssen - die Dienstvilla in Berlin Dahlem, die er mit seiner Frau Eva Luise bewohnt, wird an seinen Nachfolger abgetreten. Noch war sich das Ehepaar Köhler nicht im Klaren darüber, ob es möglicherweise nach Meckenheim zieht, wo der Bundespräsident einst wohnte, ob es sie in die Nähe ihres Sohnes Jochen nach Bonn zieht - oder ob es sogar in Berlin bleibt.

Geld wird dabei keine bedeutende Rolle spielen. Schließlich bekommt Horst Köhler auch nach seinem Rücktritt die vollen Amtsbezüge: den so genannten Ehrensold. Die Präsidentenbezüge liegen derzeit bei 200.000 EUR im Jahr; von einer Aufwandsentschädigung, die für die Bezahlung des Personals gedacht ist, in Höhe von 78.000 EUR jährlich ganz zu schweigen. Auch auf einen Dienstwagen inklusive Fahrer, Büroräume und mindestens einen Mitarbeiter hat Köhler Anspruch, und zwar, wie RP Online berichtet, lebenslang.

Damit verdient der ehemalige Bundespräsident mehr als Bundeskanzlerin Angela Merkel - was für ihn, wie er selbst sagt, jedoch nie relevant war.

(nm)